Seit Anbeginn der Reaktivierung der Vereinigung der Rechtspfleger Österreichs im Jahre 2006 ist es den jeweiligen Vorständen stets ein Anliegen gewesen, dass die VdRÖ auch in die Europäische Union der Rechtspfleger (www.rechtspfleger.org) aufgenommen wird. Gemäß dem Statut der E.U.R. kann jedoch nur ein Berufsverband pro Europäischem Staat ordentliches Mitglied der E.U.R. sein.

Österreichs Vertreter in der Europäischen Union der Rechtspfleger ist - bereits seit Gründung der EUR im Jahre 1967 - die Gewerkschaft öffentlicher Dienst, Bundessektion Justiz, die sogar maßgeblich am Entstehen der E.U.R. beteiligt war.  

Wir haben daher unseren Wunsch auf Aufnahme in die EUR an die Gewerkschaft öffentlicher Dienst, Bundessektion Justiz herangetragen.

In einer Sitzung am 10.12.2010 wurde sodann der Beschluss gefasst, dass die Aufnahmebestrebungen der VdRÖ in die EUR durch die GÖD-Bundessektion Justiz unterstützt werden.

Unser Dank für die zugesagte Unterstützung gilt hier vor allem dem Vorsitzenden ADir. RegRat Gerhard Scheucher.

Es werden nunmehr in weiteren Verhandlungen bzw. Besprechungen die Rahmenbedingungen für eine Mitgliedschaft der VdRÖ in der EUR abzuklären sein.

Für die Vereinigung der Rechtspfleger Österreichs wurden der Vizepräsident der VdRÖ Walter Szöky und der Leiter der Fachredaktion Gerhard Mayrhofer nach Rumänien entsandt.

Im Folgenden lesen Sie die Kurzzusammenfassung.

14.09.2011
Um 20 Uhr Ortszeit erfolgte die Ankunft im Kongresshotel Ramada in Bukarest und ein erstes Kennenlernen der deutschen und finnischen Teilnehmer der Generalversammlung. In vielen Gesprächen mit den deutschen Kollegen konnte in Erfahrung gebracht werden, dass es zwischen den Deutschen und den Österreichern zumindest im Exekutionsverfahren viele Missverständnisse gab, die ausgeräumt werden konnten. Die Deutschen glaubten, dass in Österreich für die Betreibung eines Exekutionsverfahrens die Übersendung mit der Bemerkung "Hubert, mach was!" ausreiche. Ähnliches war von den Deutschen bekannt. In Wahrheit bedarf es in beiden Ländern eines schriftlichen Exekutionsantrags mit vorformatierten Feldern.

15.09.2011
Um halb 10 Uhr Ortszeit begann der offizielle Teil der Veranstaltung mit Ansprachen von
Thomas Kappl, Präsident der E.U.R.
Ion Popescu, Präsident der Nationalen Gewerkschaft MERIDIAN
Catalin Predoiu, Justizminister von Rumänien
Eberhard Desch, BMJ Deutschland
Amelie Leclercq, Europäische Kommision Generaldirektion Justiz
John Stacey, Präsident der Europäischen Kommision für Effizienz in der Justiz (CEPEJ)
Jeffrey Apperson, Präsident der International Association for Court Administration (IACA)
Chris Pitt-Lewis, Vorstandsmitglied der European Land Registry Association (ELRA)
Gabriela Scutea, Stellvertretende Generalstaatsanwältin
Livia Doina Stanciu, Präsidentin des Obersten Berufungsgerichts von Rumänien
Cristiana-Mihaela Craciunescu, Direktorin der National School of Clerks.

Am Nachmittag erfolgte die offizielle Begrüßung der Delegationsvertreter und die ersten Berichte der verschiedenen Länder. Zu diesem Zeitpunkt wurde uns schon klar, dass der Begriff "Rechtspfleger" mit der Ausnahme Deutschland nicht annähernd mit unserem Berufsbild vergleichbar ist. In vielen Ländern hat der Rechtspfleger nur vorbereitende Tätigkeit und kaum Entscheidungskompetenz.

16.09.2011
Die Generalversammlung wurde um 09 Uhr fortgesetzt.
Im Rahmen des Lageberichts in Österreich sprach Gerhard Scheucher (Zentralausschuss beim BMJ) in seiner Podiumsansprache aus, dass er sich freue, dass zwei Vertreter der VdRÖ in Rumänien mit dabei seien. Und zum Tagesordnungspunkt "Diverses" bekundete er seine Unterstützung zum Aufnahmeansuchen welches erst im nächsten Kongress behandelt werden kann (2013).
Unser Besuch im heutigen Parlamentsgebäude - dem ehemaligen Palast des Diktators Ceaucescu - rundete unsere Teilnahme an der Generalversammlung der E.U.R. ab.

Begrüßungsansprache des Präsidenten der E.U.R. zum Nachlesen:  HIER